EU-Parlament

Der Politologe Ingo Espenschied informierte über das Europäische Parlament: „Das Europäische Parlament ist für uns so wichtig wie der Bundestag“

Bei einer gemeinsamen Vortragsveranstaltung von Wieland- und Pestalozzi-Gymnasium sowie des Vereins Städte Partner Biberach informierte der unabhängige Politologe Ingo Espenschied über die bedeutende Rolle des Europäischen Parlamentes. Er tourt mit diesem Thema und seiner DokuLive-Präsentation durch die Lande, weil die reale Bedeutung dieses Parlamentes vielen Wahlberechtigten nicht bewusst sei, und sich dies an niedrigen Wahlbeteiligungen zeige. In Biberach hatte er gleich zwei Auftritte in der Aula der Gymnasien. Mittags bestand das Publikum in einer Schülervorstellung vor allem aus zukünftigen Abiturienten, abends aus Erwachsenen. In der Schülervorstellung zu Gast: Ministerialrat Matthias Wolf, der extra aus Stuttgart anlässlich des Vortrages zu einem Besuch des Wieland-Gymnasiums gekommen war.

Um die Europäischen Union (EU) und die Funktion des EU-Parlaments verstehen zu können, sollte man, so Espenschied, einen Blick in die Vergangenheit werfen. Bis zum Ersten Weltkrieg habe Europa eine herausragende Rolle in der Weltpolitik gespielt. Aber durch die beiden Weltkriege habe Europa seine Rolle in der Welt selbstverschuldet verloren. Dem französischen Außenminister Robert Schuhmann sei es zu verdanken, dass der Gedanke für die Errichtung eines starken Europas in kleinen, nachvollziehbaren Schritten vorangetrieben worden sei. Als erster Schritt sei die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl von Frankreich und Deutschland initiiert worden, Italien und die Benelux-Staaten schlossen sich an. Im April 1951 wurde nach langwierigen Verhandlungen in Paris der Vertrag für die Montanunion unterzeichnet. 1957 unterzeichneten diese sechs Staaten die Verträge für die Europäische Wirtschaftsgemeinschaft und zur Europäischen Atomgemeinschaft, die 1967 in die Europäische Gemeinschaft übergingen. Weitere Staaten schlossen sich an, die Aufgaben und Befugnisse änderten sich im Laufe der Zeit – Europa entwickelte und entwickelt sich weiterhin in kleinen Schritten.

1979 gab es die ersten direkten Wahlen zum Europäischen Parlament (EP), das damals noch mit wenigen Rechten ausgestattet war. Aber das Parlament habe sich immer mehr Rechte erkämpft, und ist heute zusammen mit dem Ministerrat das Gremium, das die europäischen Gesetzesvorlagen diskutiert, ändert und beschließt. Da schon heute viele europäischen Gesetze unseren Alltag regeln, sei das EP nunmehr für uns genauso bedeutend wie der Bundestag, so Espenschied. Daher sei es wichtig, das EP auch durch eine hohe Wahlbeteiligung bei den demokratischen Wahlen zu stärken.

Der aktuell immer mehr diskutierten Hinwendung zur Stärkung der Nationalstaaten, erteilte er eine klare Absage. Besonders Deutschland profitiere sehr stark von der EU und dem Binnenmarkt. Auch die zunehmende Globalisierung, andere wirtschaftsstarke und bevölkerungsreiche Staaten wie China oder Indien verlangten ein starkes Europa, um bestehen zu können. Ein einzelner Staat habe wenig Erfolgschancen, wie auch das Beispiel Großbritannien zeige. In der Diskussion nach der Schülervorstellung riefen auch einzelne Schüler, von denen die meisten zum ersten Mal an Wahlen teilnehmen dürfen, ihre Mitschüler auf, das Wahlrecht zu nutzen. Eine Abfrage ergab, dass schon sehr viele Briefwahl genutzt haben. Abends schloss sich eine lebhafte Fragerunde vor allem zu einer Weiterentwicklung der EU an. Schließlich wurde an den von Schülern im Foyer bereitgestellten Stehtischen wurden bei alkoholfreien Getränken, Butterbrezeln und Kuchen weiterdiskutiert.

Engagiert, informativ, kurzweilig – so informierte der Politologe Inge Espenschied über das Europäische Parlament, seine Aufgaben und seine Bedeutung (Fotos: Hans-Bernd Sick/StäPa)

Text: Hans-Bernd Sick & Ralph Lange