Die Regierungskrise in Georgien
ist zunächst beendet. Die Regierungskoalition aus Georgischer Traum und
Republikanern hat nach dem Rücktritt zweier Minister eine Vertrauensabstimmung
im Mai gewonnen.
Die Regierung kann jetzt wohl bis zum regulären Wahltermin im
Herbst 2016 weiter arbeiten.
Mit der Kabinettsumbildung haben
sich die Gewichte innerhalb der Koalition verschoben. Vor allem die Ernennung
der Republikanerin Tinatin Chidascheli, die Frau des Parlamentspräsidenten, als
Verteidigungsministerin hat viele überrascht, weil der Amtsinhaber erst im
November nach dem Rausschmiss Irakli Alasanias ernannt worden und eine erneute
Umbesetzung eigentlich nicht erforderlich war.
Es ging drunter und drüber in der
georgischen Regierung, und viele im Lande fragten sich, ob der junge Gefolgsmann
von Bidsina Iwanischwili, dem eigentlichen Regierungschef im Hintergrund, das
Heft des Handelns noch in der Hand habe.
Die Gerüchte wollen seither nicht
verstummen, dass der Regierungschef den überraschenden Wechsel im
Verteidigungsministerium nicht aus eigenem Antrieb vorgenommen hat.
Es ist
bekannt, dass sich am Vorabend dieser Entscheidung zwei Männer zu einem
vertraulichen Gespräch getroffen haben: Bidsina Iwanischwili, der starke Mann im
Hintergrund der Koalition, und der amerikanische Botschafter Richard Norland.
Aus NATO-Kreisen konnte man in den letzten Monaten immer wieder hören, dass vor
allem die NATO mit dem bisherigen Verteidigungsminister Mindia Dschanelidse mehr
als nur unzufrieden war.
Hat demnach der amerikanische Botschafter Einfluss auf
die Regierungsumbildung in Georgien genommen?